Nach dem Ende der Apartheid richtete Südafrika seine Wirtschaftspolitik nach den neoliberalen Rezepten internationaler Finanzinstitutionen aus. Zehn Jahre später zeigt sich: Im freien Spiel des Kapitals sind die Gewinne niedrig, die Regeln unzuverlässig und zu viele Mitspieler müssen aussetzen.

Gottfried Wellmer

Am 22. Jahrestag der Gründung der internen Anti-Apartheidsbewegung „Vereinte Demokratische Front“ (UDF) wurde in Kapstadt am 22. August 2005 von 72 Graswurzel-Organisationen eine Koalition gegen den Verlust von Arbeitsplätzen besonders in der Textil – und Bekleidungsindustrie des Westkap, sowie zur allgemeinen Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut gegründet. Aufgerufen zur Kampagne über das Recht auf Arbeit hatten unter anderem der Gewerkschaftsbund Cosatu, der Kirchenrat SACC und die HIV/Aids Lobbygruppe TAC, aber auch kleinere Gruppen wie das alternative Informations- und Entwicklungszentrum AIDC. Diese letzte Gruppe schrieb in ihrer Einladung zum Start der Kampagne: „Unsere Freiheit ist nicht vollständig, unsere Demokratie aktionsunfähig, solange wie unser Volk nicht angemessene Arbeit und Lohn, Zugang zu Land- und Fischereirechten, Obdach und anderen Grundbedürfnissen des Lebens hat.“ (www.aidc.org.za).

Zu viele Arme
Die Kampagnensprecher sagten, dass sie die bisherigen politischen Fortschritte wertschätzen, dass aber Maßnahmen zur Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums mit dem Ziel sozialer Gerechtigkeit zu langsam gewesen seien. Für den 3.Oktober planten die Organisationen einen Generalstreik im Westkap (Business Day, 23. August 2005).

Natürlich fühlte sich die demokratisch gewählte Regierung Südafrikas angegriffen und erinnerte Cosatu, ihren Partner im Regierungsbündnis, daran, dass die Bekämpfung der Armut und der Arbeitslosigkeit und der Aufbau eines besseren Lebens für alle seit über 10 Jahren im Zentrum des Regierungsprogramms stehen. Die Kampagne im Westkap sei daher das Werk von kurzsichtigen politischen Opportunisten. (Financial Mail, 19. August 2005)

Unabhängig vom Streit der Tagespolitik– es gibt in der Tat ein grundsätzliches Unbehagen. Ein Editorial der konservativen Tageszeitung Business Day drückte es vor zwei Jahren so aus: „Was stimmt hier nicht? Es sind die Armen. Es gibt zu viele von ihnen… Südafrika braucht eine Marktwirtschaft, die für die gesamte Bevölkerung funktioniert… Unser Kapitalismus ist zu exklusiv und grenzt zu viele aus.“ (Peter Bruce in Business Day, erste Ausgabe vom 4.Juni 2003). Deswegen lohnt es die Mühe, einige makro-ökonomische Daten anzusehen.

Produktion /Wertschöpfung
Vor und nach der ersten demokratischen Wahl von 1994 hieß es in der Regierung, dass Südafrika ein Wirtschaftswachstum von sechs Prozent jährlich brauche, bevor es seine hohe Arbeitslosenrate abbauen könne. Das war leichter gesagt als getan. Die Ausgangslage war ausgesprochen schwierig, weil die Rate des Wirtschaftswachstums 30 Jahre lang (1965-1994) ständig gefallen war.

Zwischen 1960-1965 betrug das Wirtschaftswachstum im Jahresdurchschnitt noch stolze 6,28 Prozent, in der verarbeitenden Industrie wuchs die Wertschöpfung um über neun Prozent jährlich und jedes Jahr stieg die Zahl der Arbeitsplätze um beinahe sieben Prozent. Diese „goldene Zeiten“ kehrten bis heute nicht wieder. Sie waren aber auch gekennzeichnet durch extreme politische Unterdrückung der schwarzen Opposition (Stichwort: Sharpeville-Massaker, Verbot von ANC und PAC).

In der zweiten Hälfte der 1960er sank das Wirtschaftswachstum auf etwas über fünf Prozent, die industrielle Wertschöpfung ging auf etwa sechs Prozent zurück, und die Arbeitsplätze wuchsen nur noch um 2,8 Prozent jährlich.

Von 1970-1980 wuchsen die Wirtschaft im jährlichen Durchschnitt nur um 3,4 Prozent, die Wertschöpfung in der Industrie um etwa fünf Prozent und die Arbeitsplätze um 2,9 Prozent. Im südafrikanischen Bergbau ging die Goldförderung zurück. Der dadurch entstehende Devisenmangel hatte Folgen für die verarbeitende Industrie, und weltweit gab es nach der ersten Ölkrise eine Rezession. Interne politische Unruhen (Stichwort Soweto-Aufstand), der Kollaps der portugiesischen Kolonialherrschaft in Angola und Mosambik, die erfolglose Invasion Südafrikas in Angola 1975/76 sowie politische Richtungskämpfe innerhalb der herrschenden Minderheit gehörten zu den politischen Faktoren der sich anbahnenden strukturellen Krise.

Von 1980 bis 1990 betrug das Wirtschaftswachstum nur noch 1,5 Prozent; die industrielle Wertschöpfung wuchs nur noch um 1,3 Prozent, die Schaffung neuer Arbeitsplätze dagegen blieb mit 0,7 Prozent im Jahr weit unter dem Bevölkerungswachstum. Faktoren für die Rezession waren unter anderem der Kollaps des Goldpreises, die internationalen Wirtschaftssanktionen und eine nachlassende Nachfrage nach Konsumgütern im südafrikanischen Binnenmarkt. Steigende Exporte als Defensivreaktion konnten die genannten Verluste nicht wettmachen. Außerdem befand sich Südafrika in einem Krieg mit vielen Fronten: gegen mehrere Nachbarstaaten und gegen die eigene unterdrückte Bevölkerung.

Trotz Ende des kalten Krieges und Legalisierung der Opposition betrug auch in der ersten Hälfte der 1990er Jahre das Wirtschaftswachstum im jährlichen Schnitt nur noch ein Prozent. Gleichzeitig ging die Zahl der Arbeitsplätze um jährlich 1,25 Prozent zurück, während die Wertschöpfung in der verarbeitenden Industrie fünf Jahre lang auf einem toten Punkt hängen blieb. (Quelle: T.Bell, N.Madula 2001: S.7).

Die Einführung der Demokratie und die Wiederherstellung des Friedens in Namibia (1990), Mosambik (1992) und Südafrika (ab 1994) brachten Südafrika ein erneutes Wirtschaftswachstum von 2,8 Prozent im Zeitraum 1995-1999 und von 3,4 Prozent in den Jahren 2000-2004. Aber das schien nicht ausreichend zu sein: trotz des erneuten Wirtschaftswachstums sank die Zahl der Arbeitsplätze um jährlich 1,5 Prozent. Wir erleben also in Südafrika ein moderates Wirtschaftswachstum, das jetzt auf 3,5 bis vier Prozent pro Jahr zielt, das aber in den letzten zehn Jahren einher ging mit massiver Arbeitslosigkeit. Die Zahl der Arbeitslosen stieg von 2,2 Millionen (1996) auf 8,1 Millionen im Jahr 2004 (nach der erweiterten Definition, siehe nächsten Paragraphen)

Arbeitslosenrate
Am Horizont gibt es ein Morgenrot der Hoffnung: 2004 stieg erstmals die Zahl der Arbeitsplätze leicht an. Noch ist nicht sicher, ob dies einer Trendwende gleichkommt. Nach offiziellen Statistiken vom März 2005 gibt es in der Gruppe von 15-65 jährigen Menschen 11,9 Millionen Beschäftigte und 4,2 Millionen Arbeitslose. Die Arbeitslosenrate liegt offiziell bei 26,5 % der wirtschaftlich Aktiven.

Neben den „offiziellen“ Arbeitslosen gibt es noch weitere 3,8 Millionen Arbeitslose, die jederzeit bereit wären, eine Arbeit anzunehmen, würde sie ihnen angeboten, die aber sich nicht aktiv um Jobs beworben haben. Da sie sich nicht bewerben, gelten sie als „nicht aktiv“ und werden auch nicht zu den Arbeitslosen gezählt. Täte man dies dennoch (die genannte erweiterte Definition), stiege der Anteil der 8,1 Millionen Arbeitslosen an den Arbeitswilligen auf 40,5 %.

Unsichere Arbeitsverträge und niedrige Löhne
Die offizielle Statistik zählt zu den Beschäftigten auch alle, die in prekären, informellen und zeitlich begrenzten Jobs, also in der Schattenwirtschaft arbeiten. Um die Verhältnisse der 11,9 Millionen beschäftigten Arbeitskräfte näher zu kennzeichnen, sei betont, dass nach Regierungsangaben nur knapp 57 % aller Beschäftigten auf der Basis eines schriftlichen Arbeitsvertrags arbeiten, nur 58 % einen permanenten, zeitlich nicht begrenzten Job halten, nur jeder zweite Beschäftigte das Recht auf bezahlten Urlaub genießt und für den Fall der Entlassung Arbeitslosenversicherung erhalten würde. Nur 27 % der Beschäftigten sind bei einer Krankenkasse versichert (Labour Force Survey vom März 2005, veröffentlicht am 28.Juli 2005, www.statssa.gov.za).
Von den 11,9 Millionen Arbeitskräften verdienten 34,5 % Monatslöhne in Höhe von bis zu 126 Euro. Rund 24 Prozent der Arbeiterinnen und Arbeiter verdienten zwischen 126 und 312 Euro im Monat. Weitere 25,3 % brachten monatlich zwischen 312 und 999 Euro nach Hause. Nur 8,4 % verdienten mehr als Euro 1000 pro Monat. Vom Rest (7,6 %) gibt es keine Angaben. Blickt man nur auf die afrikanische Bevölkerungsgruppe in der Arbeiterschaft, so verdienten 72 Prozent umgerechnet 312 Euro oder weniger. 21 Prozent der afrikanischen Arbeiterinnen und Arbeiter verdienten zwischen 312 und 999 Euro; nur 3,5 % der Beschäftigten verdienten 1000 Euro oder mehr.(2004 lag der durchschnittliche Wechselkurs laut Reservebank bei ein Euro = 8,0135 Rand. Zu Lohnangaben siehe Labour Force Survey März 2005).

Verteilung der nationalen Haushaltseinkommen
Zur Vorsicht gegenüber vorschnellem Optimismus angesichts leicht fallender Arbeitslosenraten muss auch ein weiterer Aspekt mahnen: überblickt man die letzten 30 Jahre und das reale Pro-Kopf-Einkommen in diesem Zeitraum (umgerechnet zu konstanten Preisen vom Jahr 2000), so liegt das Pro-Kopf-Einkommen von 2004 etwas niedriger als das von 1975. (Quelle: Südafrikanische Reservebank, Quarterly Bulletin, Juni 2005, S 155).

Das reale Pro-Kopf-Einkommen ist eine von der Wirklichkeit abstrahierende, rein rechnerisch ermittelte Größe. Aussagekräftiger ist es, auf die Verteilung des nationalen Haushaltseinkommens zu blicken. Nach einer Studie des statistischen Amtes von 2002 ist die Verteilung recht ungleich: das ärmste Fünftel der Haushalte erhielt nur 1,6 %, die ärmsten 40 % der Haushalte wenig mehr als 6 % des gesamten Haushaltseinkommens. Aber das reichste Fünftel der Haushalte erhielt 65 % des Gesamteinkommens aller Haushalte. (Statistics South Africa 2002, Earning and Spending in South Africa). Die Ungleichheit der Verteilung des national erwirtschafteten Reichtums hat in der Zeit zwischen 1995 und 2001 auch noch zugenommen, berichtet ein 2003 veröffentlichter Bericht des UNDP zur menschlichen Entwicklung in Südafrika. Das Fleckenmuster von Inseln des Reichtums inmitten eines Meeres an Armut ist oft noch identisch mit den Ausgrenzungen, die der frühere Apartheidstaat mit seiner sozialen und geographischen Rassendiskriminierung erzwungen hatte. Zehn Jahre nach der Abschaffung der rassistischen Gesetze sind die sozialen Folgen der Rassendiskriminierung noch längst nicht überwunden. Vor dem Gesetz sind nun zwar alle gleich an Rechten und Freiheiten. Das wird auch als Wert für sich hoch geschätzt. Aber im Blick auf den Erwerb von neuem Besitz und Wissen gibt es in der Praxis noch keine Chancengleichheit. Dafür sind die ererbten Unterschiede zwischen den Angehörigen verschiedener Klassen noch zu groß.

Ein Kind aus einer armen Familie braucht ein sehr hohes Maß an Selbstvertrauen, Disziplin, Zielorientierung und schierem Glück, um trotz widriger Verhältnisse seine natürlichen Anlagen optimal ausbilden zu können. Unter Afrikanern lag im März 2005 die höchste Arbeitslosenrate von 42 Prozent (offizielle Definition) bei denen, die nach dem 11.Schuljahr mit Standard 9 die Ausbildung abgebrochen hatten. Diejenigen, die ein Diplom und 12 Schuljahre vorweisen können, machten 2004 nur 6,2 % der wirtschaftlich aktiven afrikanischen Bevölkerungsgruppe aus; dennoch betrug unter ihnen die offizielle Arbeitslosenrate immer noch über 17 Prozent. Die Afrikaner, die eine akademische Qualifikation vorweisen konnten, sind nur 2,5 % der wirtschaftlich Aktiven ihrer Gruppe; auch unter ihnen sind noch 6,5 % offiziell arbeitslos.

Begrenzte Gestaltungsmöglichkeiten
Die Union Bank of Switzerland (UBS) – während der Zeit der Apartheid einer der wichtigsten Financiers des Gewaltregimes - veröffentlichte im September 1994 einen frech-forschen Bericht zu Südafrika. Dieser erarbeitete verschiedene Szenarien des künftigen Wirtschaftswachstums je nach der Politik, die die gerade gewählte ANC-Regierung einschlagen könnte. Eine „gute“, neoliberale Wirtschaftspolitik werde in 10 Jahren ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 4-6% erzielen. Ein moderates Wachstum von 2-4 % könne nur als „Sich Durchwursteln“ bezeichnet werden. Alles darunter sei ein Flirt mit dem Unglück. Nach den ersten zehn Jahren Demokratie lautet daher die Zensur der UBS: man hat sich eben so durchgewurstelt.

Dabei hatte der ANC den vielen Ratschlägen von Weltbank, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Gläubigerbanken ernsthaft zugehört und sich wie ein Musterschüler daran gemacht, sie zu befolgen. Schon vor den Wahlen hatte sich der ANC zum Recht auf Privateigentum bekannt und die Privatisierung von Firmen in Staatseigentum ins Auge gefasst. Ende 1993 war der ANC schon bereit, die Unabhängigkeit der Reservebank von Regierungsweisungen und parlamentarischer Kontrolle zu gewährleisten. Das bedeutete, dass die Reservebank unter den Einfluss der privaten Oligarchen geriet.

Dem IWF gegenüber hatte sich der ANC verpflichtet, das Defizit im Regierungsbudget zu verringern. 1993 unterzeichnete die Übergangsregierung das Ergebnis der Uruguay Runde des GATT; 1995 wurde Südafrika Mitglied in der Welthandelsorganisation. Das bedeutete eine Verpflichtung, den früheren Handelsprotektionismus aufzugeben, die Importzölle drastisch zu senken und später den Finanzmarkt zu liberalisieren.

Diese politischen Kompromisse stießen die Bündnispartner des ANC, den Gewerkschaftsbund Cosatu und die Südafrikanische Kommunistische Partei SACP nicht wenig vor den Kopf. Gerade die Gewerkschaften hatten ihre Unterstützung des ANC im Wahlkampf von 1994 davon abhängig gemacht, dass der ANC ein sozialdemokratisches Programm zum Wiederaufbau und zur Befriedigung der Grundbedürfnisse der unterdrückten Bevölkerungsmehrheit auflegt. Der Ruf nach „Wachstum durch Umverteilung“ war damals eine populäre gewerkschaftliche Parole. Das Weißbuch zum Programm für Wiederaufbau und Entwicklung (RDP) von 1994 erklärte als Hauptaufgaben und Herausforderungen der Wirtschaft, 1) die wirtschaftliche Wachstumsrate zu steigern, 2) die Investitionsrate zu steigern, um die Produktion zu stimulieren, und 3) beides derart zu machen, dass mehr Arbeitsplätze, höhere Löhne und mehr Gerechtigkeit und Gleichheit in der Verteilung von Einkommen und Reichtum die Folge seien.

Scheitern der neoliberalen Programme
Der ANC änderte das ab Juni 1996 in ein Programm für „Wachstum, Arbeit und Umverteilung“ (GEAR). Die südafrikanische Wirtschaft war von niedrigem Wirtschaftswachstum assoziiert mit höherer Inflationsrate gekennzeichnet: das Schlagwort dafür ist „Stagflation“. Insofern die südafrikanische Inflationsrate und das Defizit der Leistungsbilanz gar nicht so extrem hoch waren wie etwa in Lateinamerika, war ein deflationäres Programm zur Gewinnung verloren gegangenen Investorenvertrauens vielleicht gar nicht notwendig. Es war auch nicht erfolgreich: die Bekämpfung der Inflationsrate wurde so heftig betrieben – unter anderem durch eine recht hohe reale Zinsrate der Banken von über 9 % -, dass auch das angestrebte Wirtschaftswachstum von 4,2 % tatsächlich nur ein Prozent ausmachte. Man erhielt also ein niedrigeres Wirtschaftswachstum zu einer beliebigen Inflationsrate. Statt der erhofften Schaffung neuer Arbeitsplätze, gingen zwischen 1996 und 2000 schon 3,6 % der alten Arbeitsplätze verloren. Dieses ernüchternde Ergebnis der hausgemachten Strukturanpassungspolitik kann auch nicht mit externen Faktoren entschuldigt werden – andere „newly industrialized countries“ fuhren wesentlich besser als Südafrika, das sich mit seiner Konzentration auf Deflation eine Fessel ans Bein gebunden hatte. (John Weeks: “Stuck in Low Gear? Macroeconomic Policy in South Africa 1996-1998”, London 2000)

GEAR war die Summe der emfangenen Ratschläge der neoliberalen Finanzinstitute. Sie führte genau zu dem „sich durchwursteln“, vor dem die UBS gewarnt hatte. Wenn das Ergebnis nicht überzeugte, lag es weniger am Musterschüler ANC, sondern eher wohl an der mangelnden Qualität der Ratschläge.

Eines der bisher nicht gelösten Grundprobleme Südafrikas scheint es zu sein, dass es weltweit ein Überangebot an hochwertigen Gütern der verarbeitenden Industrie gibt und die nun auf Export re-orientierte südafrikanische Industrie es schwer hat, sich nicht nur auf dem eigenen Markt gegen konkurrierende Importe zu behaupten, sondern auch weltweit Märkte zu finden, in dem sie wettbewerbsfähige dauerhafte End-Produkte anbieten kann. Seit der Demokratisierung nahm der Anteil der Facharbeiter in jedem Sektor der Wirtschaft zu, aber die Zahl der Arbeitsplätze fiel. Die Produktionskapazitäten in der verarbeitenden Industrie sind seit Jahren nicht voll ausgelastet. Das Exportwachstum einiger Sektoren der verarbeitenden Industrie beruht auf existierenden Produktionskapazitäten. Seit dem Niedergang der Goldförderung gibt es zu wenig harte Devisen, um in Kapitalgüter zur Steigerung der Produktion zu investieren. Das scheint einer der Gründe dafür zu sein, dass der Anteil der verarbeitenden Industrie am Bruttoinlandsprodukt von 26,4 % (1981) auf 17,9% (2004) gesunken ist. Der zunehmende Anteil des Dienstleistungssektors am BIP Südafrikas weist nicht unbedingt auf rasch steigende Wertschöpfung bei den Dienstleistungen, sondern eher auf schwaches Wachstum im Rest der Wirtschaft. Angesichts eines schwächer werdenden Bergbausektors müsste die verarbeitende Industrie die Rolle des Motors der Wirtschaft übernehmen (Bell/Maduna, Aug. 2001:44f). Die Regierung und ihre Berater fanden aber bisher keine konsistente Strategie, wie dies zu bewerkstelligen sei.

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